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Hallo Leute,
anbei der Steuerbeschluss für Biokraftstoffe.
Haben Biodiesel und Pflanzenöl überhaupt eine tragbare Zukunft ?
Reiner Biodiesel wird von August 2006 an zunächst mit neun Cent je Liter besteuert werden. In den Jahren 2008 bis 2011 steigt der Satz um jeweils sechs Cent. Reines Pflanzenöl bleibt bis Ende 2007 steuerfrei. Dann steigt auch hier die Besteuerung stufenweise. Beim Biodiesel in Beimischungen beträgt der Satz in diesem und im kommenden Jahr 15 Cent je Liter.
Mit der Steuerfreistellung für reines Pflanzenöl und der geringen Besteuerung von Biodiesel in den Jahren 2006 und 2007, einer schrittweisen Anhebung der Steuerlast in fünf Schritten und der Einführung einer Beimischungsverpflichtung ab dem 1.1.2007 hat die Koalition der Biokraftstoffbranche eine klare und berechenbare Perspektive eröffnet. Investitionen bleiben vor diesem Hintergrund werthaltig und können für die Zukunft klar kalkuliert werden.
Sicherlich hätte man sich einen noch längeren Übergangszeitraum wünschen können. Letztlich stellt die zwischen Agrar-, Umwelt- und Finanzpolitikern der Koalition insbesondere auf Druck der Union gefundene Einigung einen guten Kompromiss im Sinne der Branche dar.
Die Union wird sich dafür einsetzen, nach der nächsten Bundestagswahl eine erneute Überkompensationsprüfung durchzuführen, um die Steuersätze gegebenenfalls in jeder Richtung anzupassen.
Die Union steht klar zur Agrarwirtschaft im ländlichen Raum und hat sich im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens für eine - auch in der Biokraftstoffbranche - vertretbare Regelung eingesetzt.
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