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Allgemeine Geschäftsbedingungen

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§ 1 Allgemeines

www.oelbestellung.de, veröffentlicht ermittelte Preise für Heizöl auf Ihrer Seite www.oelbestellung.de

§ 2 Vertragsschluss

Eine Bestellung von Heizöl, ein Kaufvertrag und etwaige aus diesem Vorgang resultierende Ansprüche entstehen ausschließlich zwischen dem Händler und dem Kunden (Verbraucher). www.oelbestellung.de stellt lediglich die Technik zur Bestellung im Internet zur Verfügung. Zwischen www.oelbestellung.de und dem Nutzer entstehen keinerlei Vertragsbeziehungen. Der Kunde (Verbraucher) gibt mit der Eingabe des gewünschten Produkts und der Angabe seiner Daten ein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. www.oelbestellung.de wird dieses Angebot an den Händler weiterleiten und sendet dem Kunden (Verbraucher) unverzüglich eine Zugangsbestätigung. Erst mit dessen Eingang beim Kunden (Verbraucher) wird ein Kaufvertrag geschlossen.

§ 3 Gewährleistung

Die von www.oelbestellung.de veröffentlichten Nachrichten und Daten sind mit größter Sorgfalt recherchiert. Dennoch kann www.oelbestellung.de keine Gewähr für die Richtigkeit übernehmen. www.oelbestellung.de haftet nicht für Schäden, die Nutzern oder Dritten durch die Nutzung der Seite www.oelbestellung.de, der dort befindlichen Links und deren dahinter liegenden Inhalte entstehen.

§ 4 Haftungsbeschränkung

a) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet lediglich, soweit diese auf www.oelbestellung.devorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch www.oelbestellung.deoder Erfüllungsgehilfen von www.oelbestellung.deberuhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

b) Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung von www.oelbestellung.deauf den voraussehbaren Schaden begrenzt.

c) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. www.oelbestellung.de haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Handelssystems noch für technische und elektronische Fehler während einer Verkaufsveranstaltung, auf die www.oelbestellung.de keinen Einfluss hat, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.

d) Der Kunde ist für eine regelmäßige Daten- und Softwaresicherung selbst verantwortlich. Es wird darauf hingewiesen, dass bei Reparaturen eine Löschung der Festplatte erforderlich sein kann.

§ 5 Datenschutz

www.oelbestellung.de weist den Kunden darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) von www.oelbestellung.de zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Diese Daten können zum Zweck von Bonitätsprüfungen auch an beauftragte und gemäß § 11 BDSG sorgfältig ausgesuchte Partner von www.oelbestellung.de übermittelt werden. Im Rahmen des Finanzkaufs bleibt die finanzierende Bank alleinige Verantwortliche für die datenschutzrechtlich ordnungsgemäße Erhebung, Speicherung und Nutzung der Daten.

§ 6 Preise

Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur innerhalb Deutschlands. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten auf www.oelbestellung.de werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung gültigen Fassung.

§ 6a Shopping-Accounts

www.oelbestellung.de richtet für den Kunden auf dessen Wunsch einen passwortgeschützten direkten Zugang für künftige Bestellungen im Shop ein. Der Kunde verpflichtet sich, dieses Passwort vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen. www.oelbestellung.de übernimmt keine Haftung für missbräuchlich verwendete Passwörter.

§ 7 Widerrufsrecht

a) Nur als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB hat der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware das Recht, seine Willenserklärung auf Abgabe der Bestellung zu widerrufen. Eine Begründung ist nicht erforderlich, der Widerruf hat schriftlich oder durch Rücksendung der unvermischten bestellten Ware zu erfolgen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Im Falle eines schriftlichen Widerrufs ist der Kunde verpflichtet, bereits erhaltene Waren unvermischt, spätestens innerhalb einer Frist von 7 Tagen an den Händler in einem geeigneten Behälter zurückzusenden. Die Rücksendung geschieht auf Kosten und Gefahr von dem Käufer. Bei einer Bestellung bis zu einem Wert von 40,00 EUR trägt jedoch der Kunde die Kosten der Rücksendung, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.

b) Der Kunde hat für Untergang, Verbrauch, Veräußerung, Belastung, Verarbeitung, Umgestaltung oder Verschlechterung der Ware Wertersatz zu leisten. Dies gilt auch für Verschlechterung durch bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware oder Rücksendung ohne Originalverpackung oder in nicht geeigneten Behältern. Bitte benutzen Sie die Ware erst, wenn Sie sich entschieden haben, von Ihrem Widerrufsrecht keinen Gebrauch zu machen. Hat der Kunde die Ware vor Ausübung des Widerrufsrechtes in Gebrauch genommen, so ist der Händler berechtigt, vom Kunden Wertersatz zu verlangen. Eine Ersatzpflicht besteht nicht, wenn der Kunde die Ware lediglich prüft und nicht darüber hinausgehend nutzt.

c) Ein Widerrufsrecht besteht nicht in dem Fall der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, ferner in den sonstigen Fällen des § 312d Abs. 4 BGB.

§ 8 Sonstiges

Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so wird hierdurch die Gültigkeit der Bestimmungen im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Gerichtsstand ist der Firmensitz von www.oelbestellung.de, soweit der Kunde Vollkaufmann ist, ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Innland hat, ein Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Es gilt deutsches Recht.

Bei Rückfragen im Hinblick auf unsere AGB senden Sie uns einfach eine E-Mail an info@oelbestellung.de, Stichwort AGB. Beanstandungen können vorgebracht werden bei: beanstandung@oelbestellung.de

Wilhelm Lohmann
www.oelbestellung.de
An der Arche 4
39218 Schönebeck
Ladungsfähige Anschrift: www.oelbestellung.de

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